Bund will zwei Milliarden für schnelles Internet ausgeben
Schnelles Internet für ländliche Regionen - dafür will der Bund bis 2018 zwei Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das Programm soll weiße Flecken schließen, so die Aussage von Minister Dobrindt. Erste Mittel sollen Anfang 2016 fließen.
Aus verschiedenen Töpfen soll Geld in den Breitbandausbau in ländlichen Regionen fließen.© anmaro / Fotolia.com
Berlin - Zum Ausbau des schnellen Internets bis in dünn besiedelte Regionen soll bald eine Milliarden-Förderung des Bundes für Kommunen und Kreise starten. Das Bundeskabinett nahm am Mittwoch eine Richtlinie von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kenntnis, die das Fördersystem regelt. Ziel ist vor allem, den sonst wenig lukrativen Breitbandausbau auf dem Land anzukurbeln. Das Programm schließe "weiße Flecken auf der Landkarte", sagte Dobrindt.
Zwei Milliarden Euro Fördermittel bis 2018
Bis 2018 stellt der Bund dafür insgesamt zwei Milliarden Euro bereit. Projekte können jeweils mit bis zu 15 Millionen Euro bezuschusst werden. Schon Planungs- und Beratungskosten können sich Kommunen mit bis zu 50.000 Euro bezuschussen lassen. Der erste Bewerbungsaufruf soll nach Angaben aus Regierungskreisen Anfang November herausgehen.
"Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet", sagte Dobrindt. Der Bund schließt bis zu 50 Prozent dieser "Wirtschaftlichkeitslücke", wenn ein Telekomanbieter ein Breitbandnetz installiert. Wenn eine Kommune das Netz selbst errichtet und an Betreiber verpachtet, kann ebenfalls Geld fließen. Gefördert werden kann nicht nur pauschal das ganze Gebiet einer Kommune. Möglich ist dies etwa auch nur für ein Gewerbegebiet, mehrere Kommunen können sich zudem zusammenschließen.
50 Mbit/s bundesweit aktuell für fast 70 Prozent der Haushalte verfügbar
Erklärtes Ziel der Bundesregierung sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018. Bundesweit sind solche schnellen Internet-Zugänge aktuell für fast 70 Prozent der Haushalte verfügbar. Vor allem auf dem Land soll Drahtlostechnik eingesetzt werden, statt überall Kabel zu vergraben.
Auch die Länder planen eine Förderung im Umfang von 700 Millionen Euro, die mit dem Bundesprogramm kombinierbar ist. Das Geld stammt unter anderem aus einer Versteigerung freiwerdender Funkfrequenzen. Daneben will die Telekombranche allein in diesem Jahr acht Milliarden Euro investieren.
Erste Fördermittel sollen spätestens ab Anfang 2016 fließen
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, er hoffe, dass die ersten Mittel spätestens im ersten Quartal 2016 an die Kommunen fließen können. Unions-Experte Ulrich Lange (CSU) sagte, dank der Förderung von Beratungsleistungen könnten die Kommunen in den nächsten Wochen zügig in die praktische Umsetzung gehen.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband betonte: "Schnelles Internet muss in Deutschland zur Grundversorgung zählen." Der Digitalbranchen-Verband Bitkom begrüßte die Weichenstellung. Das Ziel von 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 könne aber nur ein Zwischenschritt zur Gigabit-Gesellschaft sein.
Verivox für garantierte Internetversorgung ohne Unterbrechung
Bei einem Anbieterwechsel ist die unterbrechungsfreie Internetversorgung nicht gewährleistet. Verivox drängt auf eine Versorgungsgarantie wie bei Strom und Gas. Zudem sind den Tarifexperten hohe Einmalkosten bei Bereitstellung und Rufnummernportierung ein Dorn im Auge.
Vier Milliarden Euro für den Breitbandausbau
Der Bund stockt die Milliarden-Förderung für schnelles Internet auf. 1,3 Milliarden Euro werden zusätzlich bereitgestellt, damit erhöht sich der Förderbetrag auf vier Milliarden Euro. Das Ziel: Flächendeckend 50 Mbit/s bis 2018.
2,7 Milliarden für Breitbandausbau auf dem Land
Kommunen können sich jetzt um Mittel des Bundes bewerben, mit deren Hilfe schnelles Internet ausgebaut werden soll. Das Programm richtet sich speziell an ländliche Regionen, die noch nicht mit Breitband versorgt sind.
CDU will Recht auf schnelles Internet einführen
Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" will die CDU einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet einführen. Bis 2018 soll eine flächendeckende Breitbandversorgung bestehen. Das Problem dabei sind die Kosten.
Zweifel an den Breitband-Plänen der Regierung
Bis 2014 wollte die Regierung drei Viertel aller Haushalte mit schnellem Internet versorgen. Doch es bestehen Zweifel daran, ob sich selbst dieses bereits korrigierte Ziel durchsetzen lässt. Gerade der Ausbau des Glasfasernetzes ist kostspielig.
Die Telekom macht der DSL-Diaspora wieder Hoffnung
Zwar gibt die Telekom jetzt weniger Geld dafür aus, doch zur Jahresmitte sind schon so viele Kooperationen zum DSL-Ausbau geschlossen worden wie im gesamten vergangenen Jahr. Das gilt vor allem für DSL auf dem Land.
