Am Freitag hat der Bundesrat die so genannte Digitale Dividende gebilligt. Diese Funkfrequenzen, die bundesweit ausgeschrieben werden, sind gerade für die Landbevölkerung wichtig.
Berlin (red) - Der Bundesrat hat mit seiner Entscheidung vom Freitag einem Kabinettsbeschluss vom März 2009 zugestimmt und die Frequenzen zwischen 790 MHz und 862 Megahertz für die Breitbandnutzung freigegeben. Einige Länder hatten von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen der Frequenz-Vergabe verlangt. Dieser Forderung ist die Bundesregierung nachgekommen.
Dank der Zustimmung des Bundesrats kann die Bundesnetzagentur bald mit dem Vergabeverfahren beginnen. Im Idealfall könnten auf diesem Weg bereits Mitte 2010 die ersten ländlichen Regionen in den Genuss von Breitband-Internet kommen, hofft man beim Branchenverband Bitkom. Die so genannte Digitale Dividende war früher Militär und Rundfunk vorbehalten, wurde aber kaum genutzt.
Ohne die Frequenzen würde sich die flächendeckende Internetversorgung auf dem flachen Land weiter verzögern. Angedacht ist laut Bundesregierung im Rahmen der Breitbandstrategie, dass bis Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland schnelles Internet haben sollen.